Dokumente zum Prostituiertenschutzgesetz

Im Folgenden finden sich alle veröffentlichten Dokumente, Anträge und Merkblätter für Betreiber/Vermieter und Sexarbeiter/innen zum ProstSchG (nach Bundesländern sortiert). Die Liste wird mit der Zeit stetig erweitert. Vor allem deshalb, weil noch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens (01.07.2017) nur wenige Länder entsprechende Schriftstücke ausgearbeitet bzw. veröffentlicht haben.

Allgemein

Für Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter

Baden-Württemberg

Allgemein

  • Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutzgesetz (Entwurf)
  • Begründung zum Ausführungsgesetz zum ProstSchG (Entwurf)
  • Ausführungsgesetz zum ProstSchG (Gesetzblatt)

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Allgemeine Hinweise für Betreiber Antrag auf Betriebserlaubnis Antrag auf Stellvertretererlaubnis Meldung und Zuverlässigkeitsprüfung von Personen Anzeige einer Prostitutionsveranstaltung Anzeige eines Prostitutionsfahrzeugs Hinweise zur Erstellung eines Betriebskonzeptes Formular für die Erstellung eines Betriebskonzeptes

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:

Anmeldung: Liste der Stadt- und Landkreise, in denen Prostitution erlaubt ist Gesundheitsberatung: Liste der zuständigen Behörden

Bayern

Website: https://www.stmas.bayern.de/prostituiertenschutzgesetz/index.php

ALLGEMEIN:

Nürnberg – Info zum ProstSchG München – Infoflyer Gesundheitliche Beratung

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

München – Antrag Betriebserlaubnis München – Info Betriebskonzept für Prostitutionsstätten

Berlin

Website: https://service.berlin.de/dienstleistung/328121/standort/328135/

ALLGEMEIN:

Merkblatt ProstSchG

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Merkblatt für Betreiber

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:

Dokumentation über den Versuch einer Anmeldung

Brandenburg

Website:

http://www.masgf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.544770.de?highlight=Prostitution

http://vv.potsdam.de/vv/produkte/173010100000016629.php?organisationUnit=173010100000007812

ALLGEMEIN:

Zuständigkeitsverordnung Anlage – Verzeichnis der Fallpauschalen

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise zum Betrieb eines Prostitutionsgewerbes

Bremen

Website: https://www.wirtschaft.bremen.de/gewerbe_und_markt/gewerbeangelegenheiten/prostituiertenschutzgesetz-16129

ALLGEMEIN:

„Kostenverordnung der Verwaltung Wirtschaft und Häfen“ – Vollzug des ProstSchG

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:

Basisinfo – Anmeldung Prostituierte Information zur Anmeldung

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Basisinfo – Betriebserlaubnis

Hamburg

Website: http://www.hamburg.de/prostitution/

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER

Info-Faltblatt gesundheitliche Beratung Info gesundheitliche Beratung – bulgarisch

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise – Anzeige Prostitutionsgewerbe Merkblatt für das Prostitutionsgewerbe Vordruck – Anzeige Prostitutionsgewerbe Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 12 ProstSchG Datenblatt – Angaben zur Überprüfung der Zuverlässigkeit Vordruck für das Betriebskonzept

Hessen

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER

Frankfurt – Infoflyer Gesundheitsberatung

Mecklenburg-Vorpommern

Website: http://www.lagus.mv-regierung.de/Prostituiertenschutzgesetz/

ALLGEMEIN:

Verordnung zum Vollzug des ProstG in MV

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Anzeige Prostitutionsgewerbe

Niedersachsen

Website: http://www.prostituiertenschutzgesetz-niedersachsen.de/

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER.

Merkblatt + Liste der Gesundheitsämter Broschüre ProstSchG Niedersachsen

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise für Betreiber in Hannover Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis – Hannover Antrag auf Erteilung einer Stellvertretererlaubnis – Hannover Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis – Landkreis Göttingen

Nordrhein-Westfalen

Website:

https://www.mhkbg.nrw/gleichstellung/Prostituiertenschutzgesetz/index.php

http://www.brd.nrw.de/wirtschaft/handel_handwerk_gewerbe/ProstSchG.html

ALLGEMEIN:

Durchfuehrungsverordnung (DVO ProstSchG NRW) Allgemeine Verwaltungsvorschrift (ProstSchGVwV-Gewerbe)

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise für Betreiber Antrag Erlaubniserteilung Antrag Stellvertretererlaubnis Erlaubniserteilung Meldung und Zuverlässigkeitsprüfung Anzeige Prostitutionsveranstaltung Anzeige Prostitutionsfahrzeug Vordruck Betriebskonzept Hinweise zur Erstellung eines Betriebskonzeptes Allgemeine Hinweise für Betreiber Mustertabelle zur Abfrage bei den Polizeibehörden Anzeige eines Prostitutionsbetriebs Bescheinigung Prostitutionsstätte Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:

Informationen für Prostituierte – Hochsauerlandkreis

Rheinland-Pfalz

Website: https://mffjiv.rlp.de/de/themen/frauen/prostituiertenschutzgesetz/

ALLGEMEIN:

Landesverordnung zum ProstSchG / Besonderes Gebührenverzeichnis (Gesetzblatt)

Saarland

Website: https://www.saarland.de/prostitution.htm

ALLGEMEIN:

Landesausführungsgesetz zum ProstSchG

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise für Betreiber Anzeige Gewerbe Antrag Betriebserlaubnis Antrag Stellvertretererlaubnis Anzeige Stellvertreter Hinweise Betriebskonzept Muster Betriebskonzept

Sachsen

Bislang keine Informationen veröffentlicht

Sachsen-Anhalt

Website: https://lvwa.sachsen-anhalt.de/das-lvwa/wirtschaft-bauwesen-verkehr/wirtschaft/schutz-vor-zwangsprostitution-durch-das-gesetz-zum-schutz-von-in-der-prostitution-taetigen-personen-prostituiertenschutzgesetz

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise zum Erlaubnisverfahren eines Prostitutionsbetriebs Hinweise für Betreiber von gewerblicher Prostitution Hinweise für die Erstellung eines Prostitutionskonzeptes Antrag auf Erteilung einer Betriebserlaubnis Antrag auf Erteilung einer Stellvertretererlaubnis Meldung und Zuverlässigkeitsprüfung Anzeige einer Prostitutionsveranstaltung Anzeige eines Prostitutionsfahrzeugs Erstellung eines Betriebskonzepts Anzeige eines Prostitutionsbetriebes

Schleswig-Holstein

Website: http://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/G/gewerberecht/prostituiertenschutzgesetz.html

ALLGEMEIN:

Zuständigkeitsverordnung (ProstSchG-ZustVO)

Thüringen

Website: https://thformular.thueringen.de/index.php?act_1=Suche&act_2=ShowFormular&act_3=Rubrik&Mandant=18&volltext=Prostituiertenschutzgesetz

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Anzeige Prostitutionsgewerbe Antrag Betriebserlaubnis Anzeige Stellvertretungserlaubnis Antrag Stellvertretungserlaubnis Anzeige Prostitutionsfahrzeug Anzeige Prostitutionsveranstaltung

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:

Anzeige Prostitutionstätigkeit