Dokumente zum Prostituiertenschutzgesetz

Im Folgenden finden sich alle veröffentlichten Dokumente, Anträge und Merkblätter für Betreiber/Vermieter und Sexarbeiter/innen zum ProstSchG (nach Bundesländern sortiert). Die Liste wird mit der Zeit stetig erweitert. Vor allem deshalb, weil noch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens (01.07.2017) nur wenige Länder entsprechende Schriftstücke ausgearbeitet bzw. veröffentlicht haben.

Allgemein

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:

Informationen über das Verfahren einer Prostitutionstätigkeit

Baden-Württemberg

Website: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/soziales/gegen-gewalt-an-frauen/prostituiertenschutzgesetz/

ALLGEMEIN:

Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutzgesetz (Entwurf)

Begründung zum Ausführungsgesetz zum ProstSchG (Entwurf)

Ausführungsgesetz zum ProstSchG (Gesetzblatt)

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Allgemeine Hinweise für Betreiber

Antrag auf Betriebserlaubnis

Antrag auf Stellvertretererlaubnis

Meldung und Zuverlässigkeitsprüfung von Personen

Anzeige einer Prostitutionsveranstaltung

Anzeige eines Prostitutionsfahrzeugs

Hinweise zur Erstellung eines Betriebskonzeptes

Formular für die Erstellung eines Betriebskonzeptes

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:

Anmeldung: Liste der Stadt- und Landkreise, in denen Prostitution erlaubt ist

Gesundheitsberatung: Liste der zuständigen Behörden

Bayern

Website: https://www.stmas.bayern.de/prostituiertenschutzgesetz/index.php

ALLGEMEIN:

Nürnberg – Info zum ProstSchG

München – Infoflyer Gesundheitliche Beratung

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

München – Antrag Betriebserlaubnis

München – Info Betriebskonzept für Prostitutionsstätten

Berlin

Website: https://service.berlin.de/dienstleistung/328121/standort/328135/

ALLGEMEIN:

Merkblatt ProstSchG

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Merkblatt für Betreiber

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:

Dokumentation über den Versuch einer Anmeldung

Brandenburg

Website:

http://www.masgf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.544770.de?highlight=Prostitution

http://vv.potsdam.de/vv/produkte/173010100000016629.php?organisationUnit=173010100000007812

ALLGEMEIN:

Zuständigkeitsverordnung

Anlage – Verzeichnis der Fallpauschalen

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise zum Betrieb eines Prostitutionsgewerbes

Bremen

Website: https://www.wirtschaft.bremen.de/gewerbe_und_markt/gewerbeangelegenheiten/prostituiertenschutzgesetz-16129

ALLGEMEIN:

„Kostenverordnung der Verwaltung Wirtschaft und Häfen“ – Vollzug des ProstSchG

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:

Basisinfo – Anmeldung Prostituierte

Information zur Anmeldung

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Basisinfo – Betriebserlaubnis

Hamburg

Website: http://www.hamburg.de/prostitution/

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER

Info-Faltblatt gesundheitliche Beratung

Info gesundheitliche Beratung – bulgarisch

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise – Anzeige Prostitutionsgewerbe

Merkblatt für das Prostitutionsgewerbe

Vordruck – Anzeige Prostitutionsgewerbe

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 12 ProstSchG

Datenblatt – Angaben zur Überprüfung der Zuverlässigkeit

Vordruck für das Betriebskonzept

Hessen

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER

Frankfurt – Infoflyer Gesundheitsberatung

Mecklenburg-Vorpommern

Website: http://www.lagus.mv-regierung.de/Prostituiertenschutzgesetz/

ALLGEMEIN:

Verordnung zum Vollzug des ProstG in MV

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Anzeige Prostitutionsgewerbe

Niedersachsen

Website: http://www.prostituiertenschutzgesetz-niedersachsen.de/

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER.

Merkblatt + Liste der Gesundheitsämter

Broschüre ProstSchG Niedersachsen

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise für Betreiber in Hannover

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis – Hannover

Antrag auf Erteilung einer Stellvertretererlaubnis – Hannover

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis – Landkreis Göttingen

Nordrhein-Westfalen

Website:

https://www.mhkbg.nrw/gleichstellung/Prostituiertenschutzgesetz/index.php

http://www.brd.nrw.de/wirtschaft/handel_handwerk_gewerbe/ProstSchG.html

ALLGEMEIN:

Durchfuehrungsverordnung (DVO ProstSchG NRW)

Allgemeine Verwaltungsvorschrift (ProstSchGVwV-Gewerbe)

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise für Betreiber

Antrag Erlaubniserteilung

Antrag Stellvertretererlaubnis

Erlaubniserteilung

Meldung und Zuverlässigkeitsprüfung

Anzeige Prostitutionsveranstaltung

Anzeige Prostitutionsfahrzeug

Vordruck Betriebskonzept

Hinweise zur Erstellung eines Betriebskonzeptes

Allgemeine Hinweise für Betreiber

Mustertabelle zur Abfrage bei den Polizeibehörden

Anzeige eines Prostitutionsbetriebs

Bescheinigung Prostitutionsstätte

Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:

Informationen für Prostituierte – Hochsauerlandkreis

Rheinland-Pfalz

Website: https://mffjiv.rlp.de/de/themen/frauen/prostituiertenschutzgesetz/

ALLGEMEIN:

Landesverordnung zum ProstSchG / Besonderes Gebührenverzeichnis (Gesetzblatt)

Saarland

Website: https://www.saarland.de/prostitution.htm

ALLGEMEIN:

Landesausführungsgesetz zum ProstSchG

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise für Betreiber

Anzeige Gewerbe

Antrag Betriebserlaubnis

Antrag Stellvertretererlaubnis

Anzeige Stellvertreter

Hinweise Betriebskonzept

Muster Betriebskonzept

Sachsen

Bislang keine Informationen veröffentlicht

Sachsen-Anhalt

Website: https://lvwa.sachsen-anhalt.de/das-lvwa/wirtschaft-bauwesen-verkehr/wirtschaft/schutz-vor-zwangsprostitution-durch-das-gesetz-zum-schutz-von-in-der-prostitution-taetigen-personen-prostituiertenschutzgesetz

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise zum Erlaubnisverfahren eines Prostitutionsbetriebs

Hinweise für Betreiber von gewerblicher Prostitution

Hinweise für die Erstellung eines Prostitutionskonzeptes

Antrag auf Erteilung einer Betriebserlaubnis

Antrag auf Erteilung einer Stellvertretererlaubnis

Meldung und Zuverlässigkeitsprüfung

Anzeige einer Prostitutionsveranstaltung

Anzeige eines Prostitutionsfahrzeugs

Erstellung eines Betriebskonzepts

Anzeige eines Prostitutionsbetriebes