Im Folgenden finden sich alle veröffentlichten Dokumente, Anträge und Merkblätter für Betreiber/Vermieter und Sexarbeiter/innen zum ProstSchG (nach Bundesländern sortiert). Die Liste wird mit der Zeit stetig erweitert. Vor allem deshalb, weil noch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens (01.07.2017) nur wenige Länder entsprechende Schriftstücke ausgearbeitet bzw. veröffentlicht haben.
Allgemein
Für Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter
Baden-Württemberg
Allgemein
- Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutzgesetz (Entwurf)
- Begründung zum Ausführungsgesetz zum ProstSchG (Entwurf)
- Ausführungsgesetz zum ProstSchG (Gesetzblatt)
FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Allgemeine Hinweise für Betreiber Antrag auf Betriebserlaubnis Antrag auf Stellvertretererlaubnis Meldung und Zuverlässigkeitsprüfung von Personen Anzeige einer Prostitutionsveranstaltung Anzeige eines Prostitutionsfahrzeugs Hinweise zur Erstellung eines Betriebskonzeptes Formular für die Erstellung eines BetriebskonzeptesFÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:
Anmeldung: Liste der Stadt- und Landkreise, in denen Prostitution erlaubt ist Gesundheitsberatung: Liste der zuständigen BehördenBayern
Website: https://www.stmas.bayern.de/prostituiertenschutzgesetz/index.php
ALLGEMEIN:
Nürnberg – Info zum ProstSchG München – Infoflyer Gesundheitliche BeratungFÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
München – Antrag Betriebserlaubnis München – Info Betriebskonzept für ProstitutionsstättenBerlin
Website: https://service.berlin.de/dienstleistung/328121/standort/328135/
ALLGEMEIN:
Merkblatt ProstSchGFÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Merkblatt für BetreiberFÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:
Dokumentation über den Versuch einer AnmeldungBrandenburg
Website:
http://www.masgf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.544770.de?highlight=Prostitution
http://vv.potsdam.de/vv/produkte/173010100000016629.php?organisationUnit=173010100000007812
ALLGEMEIN:
Zuständigkeitsverordnung Anlage – Verzeichnis der FallpauschalenFÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Hinweise zum Betrieb eines ProstitutionsgewerbesBremen
ALLGEMEIN:
„Kostenverordnung der Verwaltung Wirtschaft und Häfen“ – Vollzug des ProstSchGFÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:
Basisinfo – Anmeldung Prostituierte Information zur AnmeldungFÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Basisinfo – BetriebserlaubnisHamburg
Website: http://www.hamburg.de/prostitution/
FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER
Info-Faltblatt gesundheitliche Beratung Info gesundheitliche Beratung – bulgarischFÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Hinweise – Anzeige Prostitutionsgewerbe Merkblatt für das Prostitutionsgewerbe Vordruck – Anzeige Prostitutionsgewerbe Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 12 ProstSchG Datenblatt – Angaben zur Überprüfung der Zuverlässigkeit Vordruck für das BetriebskonzeptHessen
FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER
Frankfurt – Infoflyer GesundheitsberatungMecklenburg-Vorpommern
Website: http://www.lagus.mv-regierung.de/Prostituiertenschutzgesetz/
ALLGEMEIN:
Verordnung zum Vollzug des ProstG in MVFÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Anzeige ProstitutionsgewerbeNiedersachsen
Website: http://www.prostituiertenschutzgesetz-niedersachsen.de/
FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER.
Merkblatt + Liste der Gesundheitsämter Broschüre ProstSchG NiedersachsenFÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Hinweise für Betreiber in Hannover Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis – Hannover Antrag auf Erteilung einer Stellvertretererlaubnis – Hannover Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis – Landkreis GöttingenNordrhein-Westfalen
Website:
http://www.brd.nrw.de/wirtschaft/handel_handwerk_gewerbe/ProstSchG.html
ALLGEMEIN:
Durchfuehrungsverordnung (DVO ProstSchG NRW) Allgemeine Verwaltungsvorschrift (ProstSchGVwV-Gewerbe)FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Hinweise für Betreiber Antrag Erlaubniserteilung Antrag Stellvertretererlaubnis Erlaubniserteilung Meldung und Zuverlässigkeitsprüfung Anzeige Prostitutionsveranstaltung Anzeige Prostitutionsfahrzeug Vordruck Betriebskonzept Hinweise zur Erstellung eines Betriebskonzeptes Allgemeine Hinweise für Betreiber Mustertabelle zur Abfrage bei den Polizeibehörden Anzeige eines Prostitutionsbetriebs Bescheinigung Prostitutionsstätte Allgemeine VerwaltungsgebührenordnungFÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:
Informationen für Prostituierte – HochsauerlandkreisRheinland-Pfalz
Website: https://mffjiv.rlp.de/de/themen/frauen/prostituiertenschutzgesetz/
ALLGEMEIN:
Landesverordnung zum ProstSchG / Besonderes Gebührenverzeichnis (Gesetzblatt)Saarland
Website: https://www.saarland.de/prostitution.htm
ALLGEMEIN:
Landesausführungsgesetz zum ProstSchGFÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Hinweise für Betreiber Anzeige Gewerbe Antrag Betriebserlaubnis Antrag Stellvertretererlaubnis Anzeige Stellvertreter Hinweise Betriebskonzept Muster BetriebskonzeptSachsen
Bislang keine Informationen veröffentlicht
Sachsen-Anhalt
FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Hinweise zum Erlaubnisverfahren eines Prostitutionsbetriebs Hinweise für Betreiber von gewerblicher Prostitution Hinweise für die Erstellung eines Prostitutionskonzeptes Antrag auf Erteilung einer Betriebserlaubnis Antrag auf Erteilung einer Stellvertretererlaubnis Meldung und Zuverlässigkeitsprüfung Anzeige einer Prostitutionsveranstaltung Anzeige eines Prostitutionsfahrzeugs Erstellung eines Betriebskonzepts Anzeige eines ProstitutionsbetriebesSchleswig-Holstein
Website: http://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/G/gewerberecht/prostituiertenschutzgesetz.html
ALLGEMEIN:
Zuständigkeitsverordnung (ProstSchG-ZustVO)Thüringen
FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Anzeige Prostitutionsgewerbe Antrag Betriebserlaubnis Anzeige Stellvertretungserlaubnis Antrag Stellvertretungserlaubnis Anzeige Prostitutionsfahrzeug Anzeige ProstitutionsveranstaltungFÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:
Anzeige Prostitutionstätigkeit