Dokumente zum Prostituiertenschutzgesetz

Im Folgenden finden sich alle veröffentlichten Dokumente, AntrĂ€ge und MerkblĂ€tter fĂŒr Betreiber/Vermieter und Sexarbeiter/innen zum ProstSchG (nach BundeslĂ€ndern sortiert). Die Liste wird mit der Zeit stetig erweitert. Vor allem deshalb, weil noch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens (01.07.2017) nur wenige LĂ€nder entsprechende SchriftstĂŒcke ausgearbeitet bzw. veröffentlicht haben.

Allgemein

FĂŒr Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter

Baden-WĂŒrttemberg

Allgemein

  • AusfĂŒhrungsgesetz zum Prostituiertenschutzgesetz (Entwurf)
  • BegrĂŒndung zum AusfĂŒhrungsgesetz zum ProstSchG (Entwurf)
  • AusfĂŒhrungsgesetz zum ProstSchG (Gesetzblatt)

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Allgemeine Hinweise fĂŒr Betreiber Antrag auf Betriebserlaubnis Antrag auf Stellvertretererlaubnis Meldung und ZuverlĂ€ssigkeitsprĂŒfung von Personen Anzeige einer Prostitutionsveranstaltung Anzeige eines Prostitutionsfahrzeugs Hinweise zur Erstellung eines Betriebskonzeptes Formular fĂŒr die Erstellung eines Betriebskonzeptes

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:

Anmeldung: Liste der Stadt- und Landkreise, in denen Prostitution erlaubt ist Gesundheitsberatung: Liste der zustÀndigen Behörden

Bayern

Website: https://www.stmas.bayern.de/prostituiertenschutzgesetz/index.php

ALLGEMEIN:

NĂŒrnberg – Info zum ProstSchG MĂŒnchen – Infoflyer Gesundheitliche Beratung

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

MĂŒnchen – Antrag Betriebserlaubnis MĂŒnchen – Info Betriebskonzept fĂŒr ProstitutionsstĂ€tten

Berlin

Website: https://service.berlin.de/dienstleistung/328121/standort/328135/

ALLGEMEIN:

Merkblatt ProstSchG

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Merkblatt fĂŒr Betreiber

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:

Dokumentation ĂŒber den Versuch einer Anmeldung

Brandenburg

Website:

http://www.masgf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.544770.de?highlight=Prostitution

http://vv.potsdam.de/vv/produkte/173010100000016629.php?organisationUnit=173010100000007812

ALLGEMEIN:

ZustĂ€ndigkeitsverordnung Anlage – Verzeichnis der Fallpauschalen

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise zum Betrieb eines Prostitutionsgewerbes

Bremen

Website: https://www.wirtschaft.bremen.de/gewerbe_und_markt/gewerbeangelegenheiten/prostituiertenschutzgesetz-16129

ALLGEMEIN:

„Kostenverordnung der Verwaltung Wirtschaft und HĂ€fen“ – Vollzug des ProstSchG

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:

Basisinfo – Anmeldung Prostituierte Information zur Anmeldung

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Basisinfo – Betriebserlaubnis

Hamburg

Website: http://www.hamburg.de/prostitution/

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER

Info-Faltblatt gesundheitliche Beratung Info gesundheitliche Beratung – bulgarisch

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise – Anzeige Prostitutionsgewerbe Merkblatt fĂŒr das Prostitutionsgewerbe Vordruck – Anzeige Prostitutionsgewerbe Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 12 ProstSchG Datenblatt – Angaben zur ÜberprĂŒfung der ZuverlĂ€ssigkeit Vordruck fĂŒr das Betriebskonzept

Hessen

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER

Frankfurt – Infoflyer Gesundheitsberatung

Mecklenburg-Vorpommern

Website: http://www.lagus.mv-regierung.de/Prostituiertenschutzgesetz/

ALLGEMEIN:

Verordnung zum Vollzug des ProstG in MV

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Anzeige Prostitutionsgewerbe

Niedersachsen

Website: http://www.prostituiertenschutzgesetz-niedersachsen.de/

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER.

Merkblatt + Liste der GesundheitsĂ€mter BroschĂŒre ProstSchG Niedersachsen

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise fĂŒr Betreiber in Hannover Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis – Hannover Antrag auf Erteilung einer Stellvertretererlaubnis – Hannover Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis – Landkreis Göttingen

Nordrhein-Westfalen

Website:

https://www.mhkbg.nrw/gleichstellung/Prostituiertenschutzgesetz/index.php

http://www.brd.nrw.de/wirtschaft/handel_handwerk_gewerbe/ProstSchG.html

ALLGEMEIN:

Durchfuehrungsverordnung (DVO ProstSchG NRW) Allgemeine Verwaltungsvorschrift (ProstSchGVwV-Gewerbe)

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise fĂŒr Betreiber Antrag Erlaubniserteilung Antrag Stellvertretererlaubnis Erlaubniserteilung Meldung und ZuverlĂ€ssigkeitsprĂŒfung Anzeige Prostitutionsveranstaltung Anzeige Prostitutionsfahrzeug Vordruck Betriebskonzept Hinweise zur Erstellung eines Betriebskonzeptes Allgemeine Hinweise fĂŒr Betreiber Mustertabelle zur Abfrage bei den Polizeibehörden Anzeige eines Prostitutionsbetriebs Bescheinigung ProstitutionsstĂ€tte Allgemeine VerwaltungsgebĂŒhrenordnung

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:

Informationen fĂŒr Prostituierte – Hochsauerlandkreis

Rheinland-Pfalz

Website: https://mffjiv.rlp.de/de/themen/frauen/prostituiertenschutzgesetz/

ALLGEMEIN:

Landesverordnung zum ProstSchG / Besonderes GebĂŒhrenverzeichnis (Gesetzblatt)

Saarland

Website: https://www.saarland.de/prostitution.htm

ALLGEMEIN:

LandesausfĂŒhrungsgesetz zum ProstSchG

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise fĂŒr Betreiber Anzeige Gewerbe Antrag Betriebserlaubnis Antrag Stellvertretererlaubnis Anzeige Stellvertreter Hinweise Betriebskonzept Muster Betriebskonzept

Sachsen

Bislang keine Informationen veröffentlicht

Sachsen-Anhalt

Website: https://lvwa.sachsen-anhalt.de/das-lvwa/wirtschaft-bauwesen-verkehr/wirtschaft/schutz-vor-zwangsprostitution-durch-das-gesetz-zum-schutz-von-in-der-prostitution-taetigen-personen-prostituiertenschutzgesetz

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Hinweise zum Erlaubnisverfahren eines Prostitutionsbetriebs Hinweise fĂŒr Betreiber von gewerblicher Prostitution Hinweise fĂŒr die Erstellung eines Prostitutionskonzeptes Antrag auf Erteilung einer Betriebserlaubnis Antrag auf Erteilung einer Stellvertretererlaubnis Meldung und ZuverlĂ€ssigkeitsprĂŒfung Anzeige einer Prostitutionsveranstaltung Anzeige eines Prostitutionsfahrzeugs Erstellung eines Betriebskonzepts Anzeige eines Prostitutionsbetriebes

Schleswig-Holstein

Website: http://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/G/gewerberecht/prostituiertenschutzgesetz.html

ALLGEMEIN:

ZustÀndigkeitsverordnung (ProstSchG-ZustVO)

ThĂŒringen

Website: https://thformular.thueringen.de/index.php?act_1=Suche&act_2=ShowFormular&act_3=Rubrik&Mandant=18&volltext=Prostituiertenschutzgesetz

FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:

Anzeige Prostitutionsgewerbe Antrag Betriebserlaubnis Anzeige Stellvertretungserlaubnis Antrag Stellvertretungserlaubnis Anzeige Prostitutionsfahrzeug Anzeige Prostitutionsveranstaltung

FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:

Anzeige ProstitutionstÀtigkeit